Allgemeine Geschäftsbedingungen

Einleitung:

Mit der Anmeldung als User der PowerBar Performance Community akzeptieren Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden "AGB" genannt). Vertragspartner ist der Betreiber der Website, die PowerBar Europe GmbH, Zielstattstr. 42, 81379 München, im Folgenden als "PowerBar" bezeichnet. Die AGB betreffen die Website www.powerbar-europe.com sowie alle dazugehörigen Subdomains und Aliases.
Diese AGB bestimmen die Grundsätze für die Nutzung der Websites, enthalten Regelungen zum Datenschutz einschließlich einer Einwilligung zur Datenspeicherung und gelten auch für den Fall einer Nutzung oder teilweisen Nutzung von anderen Websites, die den Zugang zu zur PowerBar Community vollständig oder teilweise ermöglichen. Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Beantragung der Mitgliedschaft gültigen AGB.
Das Angebot richtet sich an Personen, die die PowerBar Website ausschließlich zu privaten Zwecken nutzen. PowerBar als Betreiber distanziert sich von Inhalten der Userprofile.

1. Gegenstand

1.1. PowerBar bietet mit der Performance Community registrierten Nutzern (im folgenden "User" genannt) eine Plattform zum Austausch von privaten Kontaktdaten und Informationen.
1.2. Jegliche Nutzung, außerhalb der vorgesehenen Möglichkeiten der Powerbar-Websites, bedarf der vorherigen Genehmigung durch Powerbar.
1.3. PowerBar stellt die vom User bereitgestellten Informationen den anderen Usern zur Verfügung, solange die Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. PowerBar ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von der Website zu entfernen.
1.4. Der User erkennt an, dass eine permanente und vollständige Verfügbarkeit technisch generell nicht zu gewährleisten ist. PowerBar behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen die Dienstleistungen auszusetzen oder zu beschränken. PowerBar behält sich vor, die Plattformen jederzeit inhaltlich, vom Aufbau und vom Umfang zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen.
1.5. PowerBar hat das jederzeitige Recht, User zu sperren, oder die Nutzung an bestimmte Voraussetzungen zu knüpfen. Dies kommt insbesondere in Betracht, wenn ein User gegen geltendes Recht oder diese AGB verstößt oder wenn PowerBar ein berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Dies gilt insbesondere dann, wenn der User in seinen Daten falsche Angaben gemacht hat oder aufrecht erhält, Leistungen von PowerBar missbraucht, Rechte Dritter verletzt oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt. Berechtigte Interessen des Users werden im Zusammenhang mit einer Sperrung berücksichtigt.
1.6. PowerBar ist im Zusammenhang mit der Kommunikation der User und eventueller Geschäftsabschlüsse, nicht unmittelbar beteiligt und wird nicht Vertragspartner. Auch die Erfüllung von geschlossenen Verträgen erfolgt ausschließlich zwischen den Usern. PowerBar stellt nur die technische Vorrichtung bereit, die generell eine Kontaktaufnahme ermöglicht und bietet lediglich eine Plattform, um User zusammenzuführen. Sollten über die PowerBar Community Geschäfte zustande kommen, so ist PowerBar nicht Vertragspartner und haftet nicht im Falle eines Schadens.
1.7. Der User hat sich über die von PowerBar betriebene Website zu registrieren. Mit der Anmeldung kommt zwischen dem User und PowerBar ein Nutzungsvertrag auf Basis dieser AGB zustande. Dies gilt nicht, wenn die Registrierung sofort von PowerBar ablehnt wird. Der User gewährleistet, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind und ist verpflichtet, Änderungen der Userdaten unverzüglich zu berichtigen. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. PowerBar behält sich vor, die Zulassung jederzeit fristlos zu widerrufen, insbesondere wegen falscher Angaben bei der Anmeldung und Missbrauch der Plattform.
1.8. Bei der Anmeldung wählt der User ein Passwort. Er ist verpflichtet dieses geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Ebenso wird PowerBar das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den User zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
1.9. Dem User ist bekannt, dass die PowerBar Datenbank im Internet nicht nur unter der Domain www.powerbar-europe.com, sondern auch als Zusatzangebot auf den Web-Seiten der Kooperationspartner, die im Rahmen einer Zusammenarbeit mit PowerBar ihren eigenen Online-Auftritt durch die Performance Community (oder mit Teilen dieser Website) ergänzen, zur Verfügung steht.
1.10. Durch die schwierige Authentifizierung von Internetbenutzern garantiert PowerBar nicht dafür, dass jeder User auch wirklich die- oder derjenige ist, die/der die betreffende Person vorgibt zu sein. Jeder User hat sich gegebenenfalls selbst von der Identität des anderen Users zu überzeugen.

2. Pflichten der User

2.1. Die User sind verpflichtet:
2.1.1. ausschließlich der Wahrheit entsprechende Angaben in ihren Profilen und ihrer Kommunikation mit anderen Usern zu machen.
2.1.2. keine rechtswidrigen oder die Rechte Dritter verletzende Inhalte zu veröffentlichen.
2.1.3. erlangte Informationen in Form von Daten, Anfragen, Ausschreibungen oder Angeboten, ausschließlich für private Zwecke zu benutzen. Insbesondere ist eine weitere Verwertung, Weiterverarbeitung, die Gewährung von Zugang oder eine Weitergabe nicht erlaubt.
2.1.4. niemanden mit Kommunikationsversuchen zu belästigen. Es liegt im Verantwortungsbereich der User, darauf zu achten, dass der Umgang mit anderen Usern in vollem Umfang dem geltenden Gesetz entspricht und nicht gegen geltendes Recht verstößt.
2.1.5. keine Kettenbriefe zu versenden.
2.1.6. die Verwendung von Software oder sonstigen Scripts in Verbindung mit der Nutzung der PowerBar Website ist dem User strikt verboten. Dies gilt genauso für das Blockieren, überschreiben, Modifizieren, Kopieren (Kopieren durch "Robot/Crawler"-Suchmaschinen-Technologien oder durch sonstige automatische Mechanismen eingeschlossen) oder Verbreiten von generierten Inhalten.
2.2. Für in der PowerBar Community veröffentlichte Informationen, z.B. im eigenen Profil oder durch Gästebucheinträge auf anderen Webseiten, sind die User im vollem Umfang verantwortlich. Dabei nimmt der User zur Kenntnis, dass die eingetragenen Informationen im Rahmen der Plattformen anderen Mitgliedern zur Verfügung stehen.

3. Kündigung

4. Haftung

4.1. PowerBar übernimmt keine Gewährleistung für die von ihren Usern eingegebenen Informationen oder getätigten Aussagen. PowerBar haftet nicht für die Pflichtverletzung eines Users gegenüber einem anderen Usern aufgrund zwischen diesen geschlossenen Verträgen. PowerBar übernimmt unter keinen Umständen irgendwelche Haftung gegenüber Usern für direkte oder indirekte Schäden oder Nachteile, die sich aus der Benutzung der Website und der angebotenen Dienstleistungen ergeben.
4.2. Sollte PowerBar nach den gesetzlichen Vorschriften haften, gilt Folgendes:
4.2.1. Bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet PowerBar bei jedem schuldhaften Handeln;
4.2.2. Für sonstige Pflichtverletzungen durch PowerBar oder ihre Erfüllungsgehilfen haftet PowerBar für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für einfache Fahrlässigkeit auch bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten;
4.2.3. Im Falle einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung durch PowerBar oder ihre Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von PowerBar auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
4.2.4. PowerBar haftet nicht für entgangenen Gewinn oder Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und unmittelbare Folgeschäden. Die Haftung für den Verlust aufgezeichneter Daten ist auf solche Schäden beschränkt, die auch bei einer ordnungsgemäßen, regelmäßigen Datensicherung aufgetreten wären.
4.2.5. Bei geringfügigen Pflichtverletzungen ist jegliche Haftung von PowerBar ausgeschlossen.

5. Freistellung

Der User stellt PowerBar von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere User oder sonstige Dritte wegen des Verhaltens des Users gegenüber PowerBar geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte, einschließlich der Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung, Gerichts- und gesetzliche Anwaltskosten.

6. Datenschutz

6.1. PowerBar weist die User darauf hin, dass PowerBar vom User gemachten Angaben in maschinenlesbarer Form, sowie für Zwecke die sich aus dem Vertragsverhältnis ergeben, maschinell verarbeitet. Die Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nur im Rahmen des Vertragszweckes. PowerBar betont ausdrücklich, dass sämtliche datenschutzrechtlichen Vorschriften streng beachtet werden, insbesondere in Hinblick auf Datenweitergabe an Dritte.
6.2. PowerBar bietet jedem User die Möglichkeit, anderen Usern seine persönlichen Kommunikationsdaten in Teilen oder in Gänze zu übermitteln bzw. die Einsicht in die Daten zu widerrufen. Die Übermittelung dieser Kontaktdaten geschieht auf eigene Gefahr.
6.3. Mit Zustimmung zu diesen AGB erklärt der User gleichzeitig:
Ich willige ein,
a. dass PowerBar meine personenbezogenen Daten erhebt und für die Begründung, Durchführung und Abwicklung meines Nutzungsverhältnisses mit PowerBar verarbeitet und nutzt. Personenbezogene Daten sind Bestandsdaten, wie beispielsweise Name und Adresse sowie Userdaten wie beispielsweise Username, Kennwort und IP-Adresse.
b. dass PowerBar die vom User selbst eingegebenen unterschiedlichen Daten anderen Usern zur Verfügung stellt. Welche Daten zur Verfügung gestellt werden erkennt der User bei der Registrierung. Die Bereitstellung der Daten kann vom User jederzeit im Bereich "profile" gestoppt werden.
c. dass PowerBar meine Nutzungsdaten unter anderem mit Hilfe von Cookies erhebt, verarbeitet und nutzt, um mir beispielsweise eine Benutzer-ID zuzuordnen. Die Cookies dienen dabei z.B. der persönlichen Begrüßung mit dem Usernamen in der PowerBar Community.
d. dass PowerBar meine personenbezogenen Daten für PowerBar-Marketing-Maßnahmen wie z.B. zur Versendung von E-Mails mit allgemeinen Informationen oder werbendem Charakter (Newsletter) verarbeitet und nutzt und eine Auswertung dieser auch den Partnern der Community zur Verfügung stellt. Ich nehme zur Kenntnis, dass ich jederzeit die Möglichkeit habe, diese Informationen abzubestellen; (entsprechender Hinweis in der Email). Ich bin damit einverstanden, dass PowerBar meine personenbezogenen Daten auch verarbeitet und nutzt, um mir auf persönliche Interessen zugeschnittene Kontakte zu präsentieren. Der auf persönliche Interessen zugeschnittenen Verwendung kann ich per E-Mail an friends@powerbar-europe.com widersprechen.
e. dass PowerBar, soweit es im Einzelfall erforderlich ist, bei Vorliegen zu dokumentierender tatsächlicher Anhaltspunkte, die Bestands- und Nutzungsdaten erheben, verarbeiten und nutzen darf, die zum Aufdecken sowie Unterbinden von in betrügerischer Absicht eingestellten Informationen und sonstiger rechtswidriger oder vertragswidriger Inanspruchnahme der Leistungen von PowerBar erforderlich sind. Zu diesem Zweck darf PowerBar auch Nutzungsdaten, unter anderem mit Hilfe von Cookies, erheben und in der Weise verarbeiten und nutzen, dass aus dem Gesamtbestand aller aktuellen Informationen, diejenigen ermittelt werden können, bei denen tatsächliche Anhaltspunkte bestehen, dass sie in Missbrauchsabsicht eingestellt wurden.
f. dass PowerBar außerdem, soweit dies erforderlich ist, meine personenbezogenen Daten zur Wahrung überwiegender Interessen an der Aufklärung eines Missbrauchs und zur Rechtsverfolgung über das Ende des Nutzungsverhältnisses hinaus verarbeiten, nutzen und an Strafverfolgungsbehörden sowie in ihren Rechten verletzte Dritte übermitteln darf, wenn zu dokumentierende tatsächliche Anhaltspunkte für einen solchen Missbrauch der PowerBar-Plattform, insbesondere durch Einstellung rechtswidriger Angebote, vorliegen.
g. und erkenne an, dass eine Inanspruchnahme der Plattform unter Nutzung eines Pseudonyms oder anonym nicht zumutbar ist, und der Zweck der Plattform dadurch nicht erreicht werden könnte. Trotzdem möchte ich User werden.
Diese Einwilligung ist auf jeder Seite der PowerBar Website unter dem Link AGB gespeichert und kann jederzeit über per E-Mail an friends@powerbar-europe.com schriftlich unter Angabe des Usernamen und Passwort widerrufen werden.

7. Schlussbestimmungen

7.1. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
7.2. PowerBar behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem User per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der User der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. PowerBar wird dem User in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
7.3. PowerBar ist berechtigt, nach Ankündigung per Email innerhalb von 4 Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der User berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Übertragung per Email an friends@powerbar-europe.com zu kündigen.
7.4. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit PowerBar abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Die E-Mail-Adresse von PowerBar lautet friends@powerbar-europe.com. Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Users sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Nutzerkonto des Nutzers von diesem angegeben wurden. PowerBar behält sich vor, die oben genannte eigene E-Mail-Adresse nach eigenem Ermessen zu ändern. In diesem Fall informiert PowerBar den User über die Änderung der E-Mail-Adresse.
7.5. Sollten einzelne Bestimmungen von Verträgen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, eine dadurch entstehende Lücke durch eine wirksame Regelung auszufüllen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung und des Vertrages möglichst nahe kommt.
7.6. Erfüllungsort ist der Sitz der PowerBar Europe GmbH. Alleiniger Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist München, soweit der Nutzer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Über das Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.

München, den 7. Mai 2007